Geringfügigkeit und Gleitzone

Versicherungsfreiheit aufgrund Geringfügigkeit kommt in der Kranken-, Pflege- und Arbeitslosenversicherung sowohl bei einer geringfügig entlohnten Beschäftigung (sogenannten Minijobs) als auch bei einer kurzfristigen Beschäftigung in Betracht.

In der Rentenversicherung unterliegen geringfügig entlohnte Beschäftigte seit 2013 generell der Versicherungspflicht. Sie können sich auf Antrag jedoch befreien lassen (siehe unten). Kurzfristige Beschäftigungen sind generell versicherungsfrei.

Wichtig: Die Geringfügigkeitsregelungen gelten generell nicht für Personen, die geringfügig beschäftigt sind:

  • im Rahmen betrieblicher Berufsbildung (z. B. Auszubildende, Teilnehmer an dualen Studiengängen und Praktikanten) oder außerbetrieblicher Berufsausbildung
  • im Rahmen des Gesetzes zur Förderung von Jugendfreiwilligendiensten bzw. des Gesetzes über den Bundesfreiwilligendienst
  • als behinderte Menschen in geschützten Einrichtungen
  • in Einrichtungen der Jugendhilfe oder in Berufsbildungswerken oder ähnlichen Einrichtungen für behinderte Menschen, in denen sie für eine Erwerbstätigkeit befähigt werden sollen
  • aufgrund einer stufenweisen Wiedereingliederung in das Erwerbsleben
  • wegen konjunktureller oder saisonaler Kurzarbeit.

Weitere Informationen finden Sie in den Geringfügigkeits-Richtlinien

Geringfügig entlohnte Beschäftigung

Eine geringfügig entlohnte Beschäftigung liegt vor, sofern das regelmäßige Arbeitsentgelt durchschnittlich 450 Euro im Monat nicht übersteigt (d.h. max. 5.400 Euro pro Jahr bei durchgehender mindestens 12-monatiger Beschäftigung). Die wöchentliche Arbeitszeit und die Anzahl der monatlichen Arbeitseinsätze sind dabei unerheblich.

Wichtig: Unter Berücksichtigung des gesetzlichen Mindestlohns von 8,50 Euro ist die Geringfügigkeitsgrenze bereits bei einer Arbeitszeit von 53 Stunden im Monat überschritten (= 450,50 Euro). 

Das regelmäßige Arbeitsentgelt hat der Arbeitgeber vorausschauend festzustellen. Als regelmäßige Sonderzahlungen sind z. B. auch Urlaubs- und Weihnachtsgeld zu berücksichtigen – vorausgesetzt, ihre Auszahlung ist mit hinreichender Sicherheit mindestens einmal jährlich zu erwarten.

Gelegentliche und nicht vorhersehbare Ereignisse, wodurch die Entgeltgrenze für max. 3 Monate (Übergangsregelung bis 31.12.2018) innerhalb eines Jahres überschritten wird, sind unschädlich. Jedes darüber hinausgehende Überschreiten ist nicht mehr gelegentlich, es sei denn die Entgeltgrenze von 5.400 Euro wird innerhalb eines Jahreszeitraums nicht überschritten.

Mehrfachbeschäftigungen

Werden mehrere Minijobs ausgeübt, dann sind die einzelnen Entgelte aus diesen Beschäftigungen zu addieren. Wird dann die Entgeltgrenze von 450 Euro überschritten, so entfallen die Voraussetzungen der Geringfügigkeit.

Werden geringfügige Beschäftigungen neben einer Hauptbeschäftigung ausgeübt, so bleibt nur der zeitlich zuerst aufgenommene Minijob versicherungsfrei. Jede weitere Beschäftigung wird mit der Hauptbeschäftigung zusammengerechnet (Ausnahme in der Arbeitslosenversicherung).

Werden gleichzeitig mehrere Beschäftigungen bei ein und demselben Arbeitgeber ausgeübt, gelten diese in der Sozialversicherung ohne Rücksicht auf die arbeitsvertragliche Gestaltung in aller Regel als eine Einheit.

Tipp: Zu Beginn einer Beschäftigung und in regelmäßigen Abständen sollten Arbeitgeber danach fragen, ob und in welchem Umfang ihre Minijobber noch anderweitig arbeiten. Beschäftigte sind darauf hinzuweisen, dass weitere Beschäftigungen bzw. Änderungen im Umfang anzeigepflichtig sind. Aufgrund der Dokumentationspflicht in den Entgeltunterlagen empfiehlt es sich, die Checkliste der Bundesvereinigung der deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) zu nutzen.

Befreiung von der Rentenversicherungspflicht

Geringfügig entlohnte Beschäftigte sind rentenversicherungspflichtig, können sich aber auf Antrag befreien lassen. Der schriftliche Befreiungsantrag ist dem Arbeitgeber und nicht etwa der Deutschen Rentenversicherung vorzulegen.

Die Befreiung wirkt grundsätzlich ab Beginn des Kalendermonats des Antragseingangs beim Arbeitgeber, frühestens ab Beschäftigungsbeginn. Voraussetzung ist jedoch, dass der Arbeitgeber der Minijob-Zentrale die Befreiung mit der nächsten Entgeltabrechnung oder spätestens innerhalb von 6 Wochen mit der Anmeldung zur Sozialversicherung anzeigt. Anderenfalls beginnt die Befreiung erst zum 1. des übernächsten Kalendermonats nach Eingang der Meldung bei der Minijob-Zentrale.

Die Minijob-Zentrale prüft den Befreiungsantrag und kann ihm im Falle von Hinderungsgründen innerhalb eines Monats nach Eingang der Meldung widersprechen. Der Arbeitgeber hat den Tag des Eingangs des Befreiungsantrags zu dokumentieren und ihn zu den Entgeltunterlagen zu nehmen.

Wichtig: Der Befreiungsantrag kann bei mehreren Minijobs, deren Gesamtarbeitsentgelt 450 Euro nicht übersteigt, nur einheitlich gestellt werden. Die Befreiung gilt für die gesamte Dauer der Beschäftigung(en) und kann nicht widerrufen werden.

Beiträge zur Krankenversicherung

Arbeitgeber zahlen den Pauschalbeitrag zur Krankenversicherung von 13 % (im Privathaushalt: 5 %) des Arbeitsentgelts an die Minijob-Zentrale als zuständige Einzugsstelle.

Wichtig: Für versicherungsfreie geringfügig entlohnt Beschäftigte, die keiner gesetzlichen Krankenkasse angehören, weil sie z. B. privat krankenversichert sind, hat der Arbeitgeber keine pauschalen Krankenversicherungsbeiträge zu zahlen.

Beiträge zur Rentenversicherung

Pflichtbeiträge: Zu entrichten sind diese an die Minijob-Zentrale als zuständige Einzugsstelle. Hierbei wird der aktuelle Beitragssatz zugrunde gelegt, es gelten aber abweichende Regelungen hinsichtlich der Beitragslastverteilung: Der Arbeitgeber hat 15% (im Privathaushalt: 5%) zu tragen. Den Restbeitrag hat der geringfügig Beschäftigte aufzubringen.

Für die Berechnung der Pflichtbeiträge sind 175 Euro pro Kalendermonat als Mindestbeitragsbemessungsgrundlage zugrunde zu legen. Werden mehrere geringfügig entlohnte Beschäftigungen ausgeübt, sind die Arbeitsentgelte für die Prüfung der Mindestbeitragsbemessungsgrundlage zusammenzurechnen. Keine Prüfung ist erforderlich, wenn neben dem Minijob eine rentenversicherungspflichtige (Haupt-)Beschäftigung besteht.

Wichtig: Erhält der geringfügig entlohnte Beschäftigte monatliche Arbeitsentgelte unter 175 Euro muss er auch den vom Arbeitgeber in Höhe von 15% (im Privathaushalt: 5%) zu tragenden Beitragsanteil aufstocken. Der Aufstockungsbetrag wird ermittelt, indem der gerundete Arbeitgeberbeitragsanteil vom Mindestbeitrag abgezogen wird. Im Übrigen ist der Beitragsanteil des Arbeitnehmers vom Arbeitsentgelt einzubehalten; reicht das Arbeitsentgelt hierfür nicht aus, hat der Arbeitnehmer dem Arbeitgeber den Restbetrag zu erstatten.

Pauschalbeiträge: Diese müssen für Arbeitnehmer, die Gebrauch von ihrem Befreiungsrecht machen, entrichtet werden. Voraussetzung für die Zahlung ist, dass der Beschäftigte:

  • in der geringfügig entlohnten Beschäftigung im Rahmen der Besitzstandsregelung über den 31. Dezember 2012 hinaus rentenversicherungsfrei ist (Entgelt bis 400 Euro) oder
  • von der Rentenversicherungspflicht befreit ist oder
  • als Bezieher einer Vollrente wegen Alters rentenversicherungsfrei ist oder
  • als Bezieher einer Versorgung nach Erreichen einer Altersgrenze (Ruhestandsbeamte und gleichgestellte Personen sowie Bezieher einer berufsständischen Altersversorgung) rentenversicherungsfrei ist oder
  • bis zum Erreichen der Regelaltersgrenze nicht versichert war bzw. nach Erreichen der Regelaltersgrenze aus seiner Versicherung eine Beitragserstattung erhalten hat. 

Kurzfristige Beschäftigung

Aufgrund von Kurzfristigkeit besteht Kranken-, Pflege-, Renten- und Arbeitslosenversicherungsfreiheit, wenn die Beschäftigung:

  • auf längstens 3 Monate* oder 70 Arbeitstage* innerhalb eines Kalenderjahres begrenzt ist, es sei denn,
  • dass die Beschäftigung berufsmäßig ausgeübt wird und ihr Entgelt 450 Euro im Monat übersteigt.

Die Grenze von 3 Monaten betrifft Arbeitnehmer, die mindestens 5 Tage in der Woche arbeiten. Wer an weniger Tagen zum Einsatz kommt, für den gilt die Befristung auf 70 Arbeitstage.

* Wichtig: Diese Zahlen gelten nur im Rahmen einer Übergangsregelung bis 31. Dezember 2018.

Die zeitliche Befristung kann sich aus dem Arbeitsvertrag oder aus der Eigenart der Beschäftigung (z. B. Urlaubs- oder Krankheitsvertretung) ergeben. Fehlt es daran, handelt es sich um keine kurzfristige Beschäftigung.

Eine kurzfristige Beschäftigung liegt nur dann vor, wenn sie nicht regelmäßig, sondern gelegentlich ausgeübt wird. Kurzfristigkeit ist hingegen ausgeschlossen, wenn die Beschäftigung bei vorausschauender Betrachtung von vornherein regelmäßig und über mehrere Jahre hinweg ausgeübt werden soll.

Werden im Laufe des Kalenderjahres mehrere kurzfristige Aushilfstätigkeiten ausgeübt, so sind die einzelnen Zeiträume zusammenzurechnen, unabhängig davon, ob sie geringfügig entlohnt, mehr als geringfügig entlohnt sind oder bei verschiedenen Arbeitgebern ausgeübt werden.

Berufsmäßigkeit

Versicherungsfreiheit aufgrund von Kurzfristigkeit kommt nur dann in Betracht, wenn die Beschäftigung nicht berufsmäßig ausgeübt wird. Das heißt, sie muss von „untergeordneter wirtschaftlicher Bedeutung“ sein. Aus diesem Grund sind kurzfristige Beschäftigungen neben 

  • einer versicherungspflichtigen Hauptbeschäftigung
  • einem freiwilligen sozialen oder ökologischen Jahr bzw. einem vergleichbaren Freiwilligendienst
  • dem Bundesfreiwilligendienst oder dem freiwilligen Wehrdienst

grundsätzlich nicht berufsmäßig und sozialversicherungsfrei. Dasselbe gilt, wenn der Aushilfsjob nur gelegentlich (z. B. zwischen Abitur und Studium) ausgeübt wird.

Wichtig: Berufsmäßigkeit ist anzunehmen, wenn mehrere Beschäftigungen im Laufe des Kalenderjahres insgesamt mehr als 70 Arbeitstage (gilt nur bis 31. Dezember 2018) ausmachen. Hierbei werden nur Beschäftigungen angerechnet, die mehr als geringfügig entlohnt sind.

Berufsmäßig und nicht versicherungsfrei gelten kurzfristige Beschäftigungen, die 

  • nach Beendigung der Schule
  • neben der Elternzeit
  • während eines unbezahlten Urlaubs
  • neben einer Selbstständigkeit oder
  • vor der Ableistung eines freiwilligen sozialen oder ökologischen Jahres bzw. eines vergleichbaren Freiwilligendienstes, des Bundesfreiwilligendienstes oder des freiwilligen Wehrdienstes ausgeübt werden.

Wichtig: Zu den Berufsmäßigen gehört auch der Personenkreis der Arbeitslosen. Hierunter fällt, wer Leistungen von der Bundesagentur für Arbeit bezieht, der Arbeitsvermittlung zur Verfügung steht und/oder als arbeitsuchend gemeldet ist.

Meldungen an die Minijob-Zentrale

Für geringfügig Beschäftigte gelten grundsätzlich die gleichen Meldearten wie für versicherungspflichtig Beschäftigte. Eine Ausnahme bilden lediglich die im Privathaushalt Beschäftigten, denn hier kommt das vereinfachte Haushaltsscheckverfahren zur Anwendung. Die Meldungen für geringfügig Beschäftigte sind grundsätzlich an die Minijob-Zentrale zu übermitteln.

Eine besondere Kennzeichnung erfolgt anhand der Personengruppenschlüssel 109 (geringfügig entlohnte Beschäftigte) und 110 (kurzfristig Beschäftigte). Die 109 ist unabhängig davon zu verwenden, ob in der Rentenversicherung Versicherungspflicht besteht oder die Befreiung beantragt worden ist.

Als Beitragsgruppen kommen für geringfügig entlohnte Beschäftigte in erster Linie in Betracht:

  • 6500, wenn Pauschalbeiträge zur Kranken- und Rentenversicherung zu entrichten sind, oder
  • 6100, wenn Pauschalbeiträge zur Krankenversicherung und zur Rentenversicherung Pflichtbeiträge zu entrichten sind.

Besteht keine Versicherung in der gesetzlichen Krankenversicherung lautet die Beitragsgruppe 0500 bzw. 0100. Für kurzfristig Beschäftigte gilt stets die Beitragsgruppe 0000. 

Umlagen für Minijobber

Für einen Minijobber muss der Arbeitgeber Pauschalabgaben von 30 Prozent an die Minijobzentrale abführen (Rentenversicherung 15 Prozent, Krankenversicherung 13 Prozent und Lohnsteuer 2 Prozent). Zusätzlich müssen noch bestimmte Umlagen für die Lohnfortzahlung an die Minijobzentrale überwiesen werden.

Für Beschäftigte im Niedriglohnbereich, auch Gleitzone genannt, gibt es eine besondere Beitragsberechnung. Die Gleitzonenregelung verhindert bei Überschreiten der Geringfügigkeitsgrenze einen abrupten Anstieg der Beitragsbelastung auf den vollen Sozialversicherungsbeitrag.

Arbeitnehmer mit einem regelmäßigen monatlichen Arbeitsentgelt in der Gleitzone von 450,01 Euro bis 850,00 Euro zahlen lediglich einen mittels Gleitzonenformel reduzierten Anteil am Gesamtsozialversicherungsbeitrag. Der Beitragsanteil des Arbeitgebers wird hingegen aus dem tatsächlich erzielten Arbeitsentgelt berechnet.

Gleitzone im Niedriglohnbereich

Innerhalb der Gleitzone besteht in allen Zweigen der Sozialversicherung grundsätzlich Versicherungspflicht nach den allgemeinen Vorschriften. Abweichungen ergeben sich bei Entgelten in der Gleitzone hinsichtlich der Höhe des beitragspflichtigen Arbeitsentgelts und der Tragung der Beiträge.

Bezieht ein Arbeitnehmer regelmäßig ein monatliches Entgelt von 450,01 Euro bis 850,00 Euro, liegt er mit seinem Verdienst in der Gleitzone. Hier steigen die Arbeitnehmer-Beiträge zur Sozialversicherung gleitend von einem ermäßigten auf das reguläre Niveau an. Bei mehreren Beschäftigungen zählt das insgesamt erzielte Arbeitsentgelt.

Die Ermäßigung bezieht sich nur auf die Sozialversicherungsbeiträge des Arbeitnehmers – und nicht auf die des Arbeitgebers. Einer Ihrer Mitarbeiter verdient mindestens 450,01 und höchstens 850,00 Euro? Dann berechnen Sie die Beiträge zur Sozialversicherung auf Grundlage der so genannten 'fiktiven beitragspflichtigen Einnahme'.

Übrigens: Mehrere versicherungspflichtige Beschäftigungen müssen addiert werden. Liegt der gesamte Verdienst über 850 Euro, gelten die Regelungen der Gleitzone nicht.

Die Regelungen zur Gleitzone sind bei folgenden Personenkreisen nicht anzuwenden:

  • Auszubildende
  • Arbeitnehmer, deren Beiträge aufgrund eines fiktiven Arbeitsentgelts ermittelt werden (zum Beispiel behinderte Menschen in anerkannten Werkstätten für behinderte Menschen)
  • Personen, die an einer Wiedereingliederungsmaßnahme teilnehmen
  • Bezieher von Kurzarbeiter- oder Saison-Kurzarbeitergeld
  • Teilnehmer am freiwilligen sozialen oder freiwilligen ökologischen Jahr
  • Umschüler

Berechnung der Sozialversicherungsbeiträge

Während der Arbeitgeber auch in der Gleitzone seinen Anteil am Gesamtsozialversicherungsbeitrag vom tatsächlichen Bruttoarbeitsentgelt zahlt, trägt der Arbeitnehmer seinen Beitragsanteil nur von der fiktiven beitragspflichtigen Einnahme. Der Zusatzbeitrag in der Krankenversicherung sowie der Beitragszuschlag in der Pflegeversicherung für Kinderlose sind von den Beschäftigten allein zu tragen.

Der Beschäftigte hat allerdings die Möglichkeit, auf Antrag seine Beiträge zur Rentenversicherung aus dem vollen Arbeitsentgelt zu zahlen. Damit erhöht sich sein Beitragsanteil auf die Hälfte des vollen Beitrages. Die Erklärung zur Zahlung höherer Rentenversicherungsbeiträge hat der Beschäftigte gegenüber seinem Arbeitgeber abzugeben. Sie kann für die Dauer der Beschäftigung nicht zurückgenommen werden und wirkt nur für die Zukunft.

1. Zunächst bestimmen Sie die fiktive beitragspflichtige Einnahme nach der Formel:

F x 450 + ([850/(850-450)] - [450/(850-450)] x F) x (AE - 450)

Hier steht der Buchstabe 'F' für den sogenannten Gleitzonenfaktor, der jedes Jahr vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales festgelegt wird. Für das Kalenderjahr 2015 beträgt er 0,7585 (30%/ 39,55%). Das Kürzel 'AE' bezeichnet das tatsächliche Arbeitsentgelt. Durch Einsetzen der Zahlen errechnen Sie die fiktive beitragspflichtige Einnahme.

Die für das Kalenderjahr 2015 anzuwendende Formel kann wie folgt vereinfacht werden, wobei die ungerundeten Werte (ohne Kürzung der Nachkommastellen) anzusetzen sind:

Beitragspflichtige Einnahme = 1,2716875 x AE – 230,934375

Beispiel:

Beschäftigung mit einem regelmäßigen monatlichen Arbeitsentgelt von 650,00 € - Berechnung  der beitragspflichtigen Einnahmen für das Kalenderjahr 2015:

Beitragspflichtige Einnahme = 1,2716875 x 650,00 € – 230,934375
Beitragspflichtige Einnahme = 595,66 €

2. Von dieser fiktiven Einnahme berechnen Sie nun die Gesamtbeiträge zur Kranken-, Pflege-, Renten- und Arbeitslosenversicherung unter Anwendung des jeweils halben Beitragssatzes und verdoppeln anschließend den kaufmännisch gerundeten Betrag. So vermeiden Sie Rundungsdifferenzen.

3. Dann bestimmen Sie die Arbeitgeber-Beitragsanteile und zwar nicht von der fiktiven beitragspflichtigen Einnahme, sondern vom tatsächlichen Arbeitsentgelt und unter Anwendung des halben Beitragssatzes.

4. Von den Gesamtbeiträgen ziehen Sie die Arbeitgeber-Beitragsanteile ab und ermitteln so die Arbeitnehmer-Beitragsanteile.  

Mehrere Beschäftigungen

Wenn ein Arbeitnehmer mehrere Beschäftigungen ausübt, werden die Arbeitsentgelte aus allen Beschäftigungen zusammengerechnet, um die entsprechenden Sozialversicherungsbeiträge ermitteln zu können. Dabei gilt die besondere Gleitzonen-Beitragsberechnung immer dann, wenn die Summe der Einkünfte zwischen 450,01 und 850,00 Euro liegt. 

Beispiel:
Beschäftigung A mit einem monatlichen Arbeitsentgelt von 350,00 €
Beschäftigung B mit einem monatlichen Arbeitsentgelt von 250,00 €

Ergebnis: Die monatlichen Arbeitsentgelte der beiden geringfügigen Beschäftigungen liegen zwar jeweils unterhalb der Gleitzone, da jedoch die Summe der monatlichen Arbeitsentgelte in Höhe von 600,00 € in der Gleitzone liegt, finden die besonderen Regelungen zur Gleitzone Anwendung. 

Hinweis: Insbesondere bei geringfügigen Nebenbeschäftigungen können die besonderen Vorschriften über die Zusammenrechnung mit der Hauptbeschäftigung zu unterschiedlichen versicherungsrechtlichen Beurteilungen führen (siehe auch: Geringfügig Beschäftigte). Soweit der Beschäftigte in der Nebenbeschäftigung in einzelnen SV-Zweigen versicherungsfrei bleibt bzw. in der Rentenversicherung von der Versicherungspflicht befreit ist, sind daraus zu den betreffenden Versicherungszweigen auch keine individuellen Beiträge zu zahlen. 

Gleitzonen-Beitragsrechner

Meldungen

Ein Meldetatbestand für den Eintritt in eine oder den Austritt aus einer Beschäftigung der Gleitzone besteht nicht. Bei einem Eintritt oder Austritt einer Beschäftigung in oder aus der Gleitzone sind demnach keine Meldungen durch den Arbeitgeber abzugeben.

Bei Beschäftigungen in der Gleitzone ist die Meldung mit einem Merkmal zu versehen, sofern ein Arbeitsentgelt (Jahresmeldung, Abmeldung, Unterbrechungsmeldung) gemeldet wird. Folgende Schlüssel sind zulässig:

0 = Kein Arbeitsentgelt innerhalb der Gleitzone bzw. Verzicht auf die Anwendung der Gleitzonenregelung in der gesetzlichen Rentenversicherung

1 = Gleitzone; tatsächliche Arbeitsentgelte betragen in allen Entgeltabrechnungszeiträumen von 450,01 Euro bis 850,00 Euro

2 = Gleitzone; Meldung umfasst sowohl Entgeltabrechnungszeiträume mit tatsächlichen Arbeitsentgelten von 450,01 Euro bis 850,00 Euro als auch solche mit Arbeitsentgelten unter 400,01 Euro oder über 800,00 Euro.

Bei Angabe der Kennziffern "1" oder "2" ist in die Meldungen als beitragspflichtiges Bruttoarbeitsentgelt die reduzierte beitragspflichtige Einnahme einzutragen.