Patientenrechte

Das Patientenrechtegesetz umfasst die Rechte und Pflichten der Patienten und erhöht so die Rechtssicherheit zwischen Arzt und Patient.

Das Verhältnis zwischen Arzt und Patient basiert auf Vertrauen. Schließlich gehen Sie zu einem Arzt und vertrauen ihm Ihr höchstes Gut - Ihre Gesundheit - an.

Das Arzt-Patienten-Verhältnis ist aber auch ein Rechtsverhältnis. In dem Sie Ihre Gesundheitskarte abgeben und der Arzt (gilt auch für Heilpraktiker, Hebamme, Psycho- oder Physiotherapeut) sich mit Ihnen unterhält, kommt ein Vertrag zustande. Und bei einem Vertrag haben beide Seiten Rechte und Pflichten. Ihr Arzt hat ein Anrecht auf seine Bezahlung, Sie auf eine gute Behandlung.

Der Arzt muss Ihnen zu Beginn der Behandlung alle wesentlichen Umstände verständlich erklären. Insbesondere muss er Ihnen die Diagnose und die damit verbundenen Therapien erläutern. Scheuen Sie sich nicht, auftretende Fragen zu stellen, Ihr Arzt wird Ihnen diese gern beantworten.

Bevor der Arzt Sie behandelt oder operiert, benötigt er Ihre Einwilligung. Doch ehe Sie Ihre Einwilligung geben können, muss der behandelnde Arzt Sie umfassend über den Eingriff aufklären. Dabei wird er Sie über alle Risiken und über die Notwendigkeit der Behandlung oder Operation informieren. Auch eine Einschätzung der Erfolgsaussichten hinsichtlich der Diagnose bzw. Therapie wird er Ihnen geben.

Als Patient und Versicherter sind Sie aber auch zur Mitwirkung verpflichtet, damit die Behandlung möglichst Erfolg hat. Es wird von Ihnen erwartet, dass Sie den erforderlichen medizinischen Maßnahmen zustimmen und dass Sie durch Ihr Verhalten selbst zur Heilung beitragen. Dies gilt auch für Behandlungen, die langwierig oder unangenehm sind. Allerdings müssen die vorgeschlagenen Maßnahmen zumutbar sein. Risikoreiche oder sehr schmerzhafte Behandlungen können Sie ablehnen, ebenfalls Eingriffe, die erhebliche Beeinträchtigungen mit sich bringen würden.

Sind Sie selbst nicht in der Lage, diese Einwilligung zu geben, hilft eine zuvor ausgefüllte Patientenverfügung, den geplanten Eingriff nach Ihrem Wunsch durchzuführen.

Achtung Ausnahme: Der Arzt hat keine Aufklärungspflicht, wenn der Eingriff nicht aufschiebbar ist oder aufgrund therapeutischer Gründe etwas dagegen spricht. Wenn Sie keine Aufklärung möchten, können Sie auch darauf verzichten.

In den meisten Fällen wird der Arzt die Kosten Ihrer Behandlung über Ihre Gesundheitskarte abrechnen. Allerdings kann es vorkommen, dass Sie mit Ihrem Arzt eine Therapie oder eine Behandlung vereinbaren, deren Kosten wir als gesetzliche Krankenkasse nicht übernehmen dürfen. In diesem Fall muss der Arzt Ihnen transparent machen, welche Kosten Sie in welcher Höhe selbst zu tragen haben. Je nach Art der Leistung kann ein Kostenvoranschlag erstellt werden. Hat er die von Ihnen gewünschte Leistung erbracht, wird er Ihnen die Kosten in Rechnung stellen.

Der Arzt führt eine Patientenakte, die alle Untersuchungen, Untersuchungsergebnisse, Therapien, Ihre Anamnese, Ihre Medikation, Befunde enthalten muss. Hier werden auch Ihre Einwilligungserklärungen und eine Dokumentation über die Aufklärungen hinterlegt. Diese Patientenakte muss zehn Jahre nach Abschluss der Behandlung aufbewahrt werden.

Ja, denn schließlich geht es ja um Sie. Es gibt aber auch Einschränkungen. So ist eine Einsichtnahme nicht angeraten, wenn erhebliche Gründe dem entgegenstehen. Dies ist zum Beispiel der Fall, wenn bei Ihnen die Gefahr einer (Selbst-)Gefährdung anzunehmen ist.

Auf Ihre Kosten können Sie eine Abschrift der Patientenakte verlangen. Auch nahe Angehörige, z. B. der Ehegatte, die Kinder, Eltern oder Geschwister bzw. Ihre Erben dürfen Ihre Patientenakte nach Ihrem Tod einsehen, wenn sie einen glaubhaften Grund dafür haben – es sei denn, Sie schließen die Einsichtnahme durch Ihre Angehörigen bzw. Erben aus.

Die Beurteilung eines Behandlungsfehlers ist oft schwierig, da Ärzte immer einen Ermessensspielraum haben. Auch ist jeder Mensch anders und der Körper eines Menschen reagiert nicht immer gleich. Doch wenn der Arzt einen Fehler gemacht hat, haben Sie Möglichkeiten, Ihre Rechte wahrzunehmen.

In diesem Fall werden die Unterlagen in Ihrer Patientenakte wichtig. Ihr Arzt kann mit diesen Dokumentationen z. B. beweisen, dass Sie Ihre Einwilligung zu dem Eingriff gegeben haben und dass Sie von ihm umfassend aufgeklärt wurden. Fehlen diese Unterlagen, geht man davon aus, dass Sie keine Einwilligung gegeben haben bzw. dass es keine Aufklärung gegeben hat. Mit dieser Beweislast wird Ihr Recht als Patient gestärkt.

Ausführliche Informationen erhalten Sie beim Bundesministerium für Gesundheit.

Mit der IKK classic haben Sie einen starken Partner an Ihrer Seite. Sollten Sie einen Behandlungsfehler bei der Inanspruchnahme von Versicherungsleistungen erlitten haben, unterstützen wir Sie bei der Verfolgung von Schadensersatzansprüchen.

Beantragen Sie eine Leistung bei uns, werden wir uns schnellstens darum kümmern. Innerhalb von drei Wochen nach Antragseingang erhalten Sie von uns eine Entscheidung. Diese Frist verlängert sich auf fünf Wochen, falls der Medizinische Dienst der Krankenkassen (MDK) eine Beurteilung zu Ihrem Leistungsantrag abgeben muss.

Die IKK classic rechnet die medizinischen Leistungen direkt mit Ihrem Arzt ab. Sie können aber von Ihrem Arzt, Ihrem Zahnarzt oder dem behandelnden Krankenhaus eine Patientenquittung mit Kosten- und Leistungsinformationen erhalten. Lassen Sie sich diese vom behandelnden Arzt entweder direkt im Anschluss an die Behandlung oder nach Ablauf des Abrechnungsquartals ausstellen. Entscheiden Sie sich für die quartalsweise schriftliche Unterrichtung, wird eine Gebühr von einem Euro erhoben. Möchten Sie die Patientenquittung per Post zugeschickt bekommen, müssen Sie die Versandkosten übernehmen.

Zusätzlich können Sie auch von Ihrer IKK classic Informationen über die von Ihnen in den letzten 18 Monaten in Anspruch genommenen Leistungen und deren Kosten erhalten. Dazu stellen Sie bitte einen Antrag bei uns.

Ob, wie und in welchem Umfang Sie sich behandeln lassen, ist grundsätzlich allein Ihre Entscheidung. Hier greift das Recht auf Selbstbestimmung. Dies bedeutet letztlich, dass Sie eine notwendige Therapie auch ablehnen können – selbst wenn Sie sich nach medizinischen Grundsätzen damit schaden. Ihr Wille ist dann für Ärzte und Behandler verbindlich, wenn Sie

  • vorab von ärztlicher Seite umfassend, verständlich und rechtzeitig über die anstehende Behandlung aufgeklärt wurden, zum Beispiel über die Durchführung, Risiken, Chancen, Alternativen und Kosten. Auch über die möglichen Folgen einer Ablehnung muss Sie Ihr Arzt ausführlich informieren.
  • Ihre Entscheidung freiwillig, ohne äußeren Druck und im Vollbesitz Ihrer geistigen Fähigkeiten getroffen haben (im Zweifel kann dies durch ein psychiatrisches Gutachten bestätigt werden).

Ihre Einwilligung oder Ablehnung bekunden Sie im Normalfall mündlich. Sind Sie dazu nicht in der Lage, können Sie mit einer schriftlichen Patientenverfügung, die Sie vorab für den Ernstfall bereitstellen, Ihren Willen äußern und wirksam machen. Für die Durchsetzung Ihrer dort festgelegten Verfügungen sorgen dann entweder ein von Ihnen bevollmächtigte Vertreter oder ein gerichtlich bestimmter Betreuer. Gibt es keine schriftliche Verfügung, gilt der mutmaßliche Patientenwille als Entscheidungsgrundlage: Ihr Stellvertreter (Bevollmächtigter/Betreuer) muss dann klären – zum Beispiel indem er Ihre Verwandten, Freunde und Bekannten befragt -, wie Sie in der konkreten Situation entscheiden würden. Ist auch auf diesem Wege keine Einschätzung möglich, erhalten Sie die nach ärztlichem Ermessen beste Behandlung.