Ziel des Gesunden-Herz-Gesetz, das am 28.08. vom Bundeskabinett beschlossen wurde, ist die Stärkung der Herz-Kreislauf-Gesundheit der Bevölkerung – ein Vorhaben, das die IKK classic vollumfänglich unterstützt.
Allerdings sind die geplanten Maßnahmen zur Erreichung dieses Ziels völlig ungeeignet. Im Vordergrund stehen ungezielte Massenscreenings für Jung und Alt sowie eine frühzeitige medikamentöse Behandlung von Risikofaktoren. Unerklärlicherweise soll die Refinanzierung der neuen Früherkennungsuntersuchungen, die Ausweitung des Anspruchs auf Medikamente zur Tabakentwöhnung und Vergütung von ärztlichen Präventionsempfehlung zur Tabakentwöhnung sowie zum Ernährungsverhalten aus dem Geldtopf der Krankenkassen für Individualprävention erfolgen.
Um die Zahl der Herz-Kreislauf-Erkrankungen in Deutschland zu reduzieren, müssen Verhaltens- und Verhältnisprävention forciert werden. Gesunderhaltung muss stärker in den öffentlichen Fokus rücken. Das ist auch Aufgabe der Krankenkassen, deren Angebote genau darauf einzahlen. Es ist inakzeptabel, dass der Gesundheitsminister das politisch knapp kalkulierte Präventionsbudget der Kassen zugunsten von mehr Arzt-Patienten-Kontakten umverteilen will, nur um eine kurzfristige Kostenneutralität zu suggerieren.
Der Gesetzentwurf würde zu einer deutlichen Ausgabensteigerung bei den Krankenkassen führen. Diese könnte nur eingedämmt werden, wenn Angebote zur Individualprävention eingeschränkt oder vollständig gestrichen werden. Damit wird die Primärprävention konsequent ausgeblendet und das nationale Ziel der Stärkung der Gesundheitskompetenz der Bevölkerung in Bezug auf HKE konterkariert. Absurd ist ebenfalls die Aussage, dass eine frühere und folglich deutlich häufigere Verschreibung von Lipidsenkern keine Mehrkosten verursachen soll.
Darüber hinaus untergräbt das BMG mit seinen Plänen die bewährten und etablierten Strukturen der Selbstverwaltungspartner, die dazu dienen, evidenzbasierte Entscheidungen unter Berücksichtigung der Wirtschaftlichkeit, der medizinischen Notwendigkeit und des Nutzens für die Solidargemeinschaft zu treffen. Dies verurteilt die IKK classic aufs Schärfste.
Insgesamt zeigt der Entwurf deutlich, dass die Politik keine bessere Lösung hat, als die Arzt-Patienten-Kontakte auszuweiten und der medikamentösen Behandlung den Vorzug zu geben. Ressortübergreifende Anstrengungen zur Stärkung der Verhaltens- und Verhältnisprävention bleiben aus. Die geplanten Maßnahmen greifen erst, wenn es schon zu spät ist – Symptombehandlung statt Ursachenbekämpfung.
Unser Positionspapier beurteilt die vorgesehenen Maßnahmen des GHG.
