Dresden, 25. Mai 2023 – Das Bundesgesundheitsministerium hat ein Eckpunktepapier zur Krankenhausreform vorgelegt, auf dessen Basis in der kommenden Woche die Bund-Länder-Gespräche fortgeführt werden.
"Chancen der Reform nutzen und Kernziele nicht aus dem Blick verlieren" – Frank Hippler, Vorstandsvorsitzender der IKK classic, über das vom Bundesgesundheitsministerium vorgelegte Eckpunktepapier zur Krankenhausreform.
Dazu erklärt Frank Hippler, Vorstandsvorsitzender der IKK classic:
„Es ist gut und richtig, dass sich die Eckpunkte weiterhin an den Vorschlägen der Regierungskommission orientieren. Allerdings sehen wir einige Ziele der Reform, wie die Sicherung und Steigerung der Behandlungsqualität durch strukturelle Veränderungen, gefährdet. Die Kernziele müssen im Fokus bleiben!
Als problematisch bewerten wir insbesondere, dass die Level-Einteilung nur noch Transparenz-Zwecken dient und nicht mehr als bundeseinheitliche Strukturvorgabe gelten soll. In Anbetracht der unverbindlichen Level-Zuordnung ist es zwingend angezeigt, die aus Nordrhein-Westfalen übernommene Leistungsgruppendefinition feiner auszudifferenzieren und die Kostenträger an dem Entwicklungsprozess zu beteiligen.
Nachbesserungsbedarf besteht auch bei der Ausgestaltung der Vorhaltefinanzierung und den damit verbundenen Konsequenzen für die Kostenträger. Die Eckpunkte sind hier noch zu unkonkret. Die Klinikreform darf nicht zu einer dauerhaften finanziellen Mehrbelastung der Kassen führen.“