Dresden, 28. Juni 2023 – Am morgigen Donnerstag, den 29. Juni 2023, gehen die Bund-Länder-Gespräche zur Krankenhausreform in die vorerst letzte Runde. Ziel ist es, die Eckpunkte zur Reform abschließend zu beraten. Auf dieser Basis plant das Bundesgesundheitsministerium, einen Gesetzentwurf zu erstellen.
Dazu erklärt Frank Hippler, Vorstandsvorsitzender der IKK classic:
„Nach den letzten Bund-Länder-Gesprächen Anfang Juni betonten Bundesgesundheitsminister und Landesvertreter ihre Einigkeit in dem Ziel, die Qualität der stationären Versorgung zu verbessern. Am Ende des Treffens standen jedoch erneut große Zugeständnisse an die Länder, durch die wichtige Reformansätze stark aufgeweicht werden. Hier fragen wir uns, ob der Preis dieser Einigung zu hoch sein könnte.“
„Durch die Unverbindlichkeit der Levelzuordnung, die Öffnungsklauseln und Ausnahmetatbestände ist nicht mehr erkennbar, wie bundesweit einheitliche Qualitätsstandards erreicht und stationäre Kapazitäten bedarfsgerecht reduziert werden können. Wir erwarten vom mutmaßlich letzten Bund-Länder-Treffen am Donnerstag, dass Bund und Länder ihrer Verantwortung für eine qualitäts- und bedarfsorientierte Krankenhaus-Reform gerecht werden und diese Chance nicht durch weitere Abstriche vertun. Die Krankenhausstrukturen in Deutschland müssen dringend zukunftsfähig und effizient aufgestellt werden. Das kann unserer Überzeugung nach nur mit klaren, einheitlichen Qualitätsstandards und hoher Verbindlichkeit für alle funktionieren.“
