Beitrags-korrektur nach Rückforderung von Kurz-arbeitergeld 2023

Geänderte Rechtsauffassung

Bisher haben die Spitzenorganisationen der Sozialversicherung die Auffassung vertreten, dass von Beitragskorrekturen bei vollständiger oder teilweiser Rückforderung von KUG abgesehen werden konnte. An dieser Rechtsauffassung wird nun für Entgeltabrechnungszeiträume ab Januar 2023 nicht mehr festgehalten. Mit ihrer gemeinsamen Verlautbarung vom 14. Februar 2023 haben sie – in Abstimmung mit dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales – die Sach- und Rechtslage neu bewertet:

• Für Entgeltabrechnungszeiträume bis Dezember 2022 bleibt die Versicherungs- und Beitragspflicht in der Sozialversicherung trotz Rückforderung durch die BA unverändert. Rückwirkende Korrekturen und Berichtigungen sind also nicht erforderlich.

• Für Entgeltabrechnungszeiträume ab Januar 2023 sind bei einer Rückforderung des KUG neben der Rückzahlung auch die notwendigen Beitragskorrekturen vorzunehmen. Das gilt für Fälle, bei denen das KUG vollständig oder – beispielsweise aufgrund eines fehlerhaften Ansatzes der Ausfallstunden – teilweise zurückgefordert wird.