Übersicht: Sozial-versicherung für ukrainische Geflüchtete

In der Regel müssen Arbeitgeber bei der Beschäftigung ukrainischer Flüchtlinge, die eine Aufenthalts- und Arbeitserlaubnis haben, keine Besonderheiten beachten. Es gelten die allgemeinen Regelungen. Die Beschäftigungen ukrainischer Flüchtlinge unterliegen den deutschen Rechtsvorschriften über die soziale Sicherheit. Über- bzw. zwischenstaatliches Recht kommt nicht zur Anwendung.

Wollen ukrainische Flüchtlinge in Deutschland eine Ausbildung aufnehmen, so gelten ebenfalls die allgemeinen Regelungen.

Sollte das regelmäßige Jahresarbeitsentgelt beispielsweise bei ukrainischen Akademikern von Beginn der Beschäftigung an die Jahresarbeitsentgeltgrenze 2024 (69.300 Euro) überschreiten, ist eine freiwillige Krankenversicherung möglich.

Nimmt der ukrainische Flüchtling eine geringfügig entlohnte Beschäftigung mit einem monatlichen Verdienst bis 538 Euro (seit 1. Januar 2024) auf, so hat der Arbeitgeber diese bei der Minijob-Zentrale zu melden. Seit dem 1. Juni 2022 sind die 13 Prozent zur Krankenversicherung zu zahlen, sofern erwerbsfähige Flüchtlinge ab diesem Zeitpunkt Bürgergeld erhalten und gesetzlich krankenversichert sind.

In den meisten Fällen ist eine sozialversicherungsfreie kurzfristige Beschäftigung nicht möglich, selbst wenn sie innerhalb eines Kalenderjahres auf längstens 3 Monate oder 70 Arbeitstage nach ihrer Eigenart oder im Voraus vertraglich begrenzt sein sollte. Der Grund: Die jeweilige Beschäftigung wird regelmäßig berufsmäßig ausgeübt, sodass die Kurzfristigkeit ausgeschlossen ist.