Übersicht: Sozial-versicherung für ukrainische Geflüchtete

Ukrainische Flüchtlinge erhalten als „Personen mit vorübergehendem Schutz“ medizinische Versorgung nach dem Asylbewerberleistungsgesetz bzw. können seit 1. Juni 2022 Leistungen über das Jobcenter beziehen – und haben damit auch Zugang zu den regulären Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung.

Sobald sie in eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung eintreten, unterliegen die ukrainischen Beschäftigten den deutschen Rechtsvorschriften über die soziale Sicherheit.

Gibt es Besonderheiten bei der Einstellung von ukrainischen Geflüchteten?

In der Regel müssen Arbeitgeber bei der Beschäftigung ukrainischer Flüchtlinge, die eine Aufenthalts- und Arbeitserlaubnis haben, keine Besonderheiten beachten. Es gelten die allgemeinen Regelungen. Die Beschäftigungen ukrainischer Flüchtlinge unterliegen den deutschen Rechtsvorschriften über die soziale Sicherheit. Über- bzw. zwischenstaatliches Recht kommt nicht zur Anwendung.

Wollen ukrainische Flüchtlinge in Deutschland eine Ausbildung aufnehmen, so gelten ebenfalls die allgemeinen Regelungen.

Was ist, wenn die Jahresarbeitsentgeltgrenze überschritten wird?

Sollte das regelmäßige Jahresarbeitsentgelt beispielsweise bei ukrainischen Akademikern von Beginn der Beschäftigung an die Jahresarbeitsentgeltgrenze 2022 (64.350 Euro) überschreiten, ist eine freiwillige Krankenversicherung möglich.

Minijobs und kurzfristige Beschäftigungen

Nimmt der ukrainische Flüchtling eine geringfügig entlohnte Beschäftigung mit einem monatlichen Verdienst bis 450 Euro (ab 1. Oktober 2022: 520 Euro) auf, so hat der Arbeitgeber diese bei der Minijob-Zentrale zu melden. Seit dem 1. Juni 2022 sind die 13 Prozent zur Krankenversicherung zu zahlen, sofern erwerbsfähige Flüchtlinge ab diesem Zeitpunkt Arbeitslosengeld II erhalten und gesetzlich krankenversichert sind.

In den meisten Fällen ist eine sozialversicherungsfreie kurzfristige Beschäftigung nicht möglich, selbst wenn sie innerhalb eines Kalenderjahres auf längstens 3 Monate oder 70 Arbeitstage nach ihrer Eigenart oder im Voraus vertraglich begrenzt sein sollte. Der Grund: Die jeweilige Beschäftigung wird regelmäßig berufsmäßig ausgeübt, sodass die Kurzfristigkeit ausgeschlossen ist.